Grünes Fahrrad-Forum im deutschen Bundestag

Datum: 17. April 2016  //  Kategorie: Verkehr und Recht

Grünes Fahrrad-Forum

Am 15. April fand das erste Grüne Fahrrad-Forum der Grünen-Bundestagsfraktion in Berlin statt. In Sichtweite des Reichstagsgebäudes fanden sich Vertreter aus Politik und Fahrradbranche sowie Verkehrsexperten zusammen, um sich über die Handlungsmöglichkeiten des Bundes zur Radverkehrspolitik auszutauschen. "Der Bund behandelt den Radverkehr bislang stiefmütterlich", sagte Matthias Gastel MdB (Grüne), einer der Initiatoren des Fahrrad-Forums, "Der Bund hat jede Menge Möglichkeiten, mehr als bisher zu tun, und er muss es auch." Diese Position stützte er auf ein neues Rechtsgutachten, dass dem Bundesverkehrsministerium mehr potenzielle Handlungsfelder aufzeigt, als es bislang nutzt.

Basis der Konferenz war ein Thesenpapier der Grünen Bundestagsfraktion, das eine umfangreiche Förderung des Radverkehrs vorsieht. Die enthaltenen Thesen wurden diskutiert und ergänzt. Vertreter aus Kommunen, Verkehrswissenschaft, Fahrradwirtschaft und Verbänden formulierten eine ganze Reihe an Wünschen, wie der Bund den Radverkehr voranbringen könnte. In einer abschließenden Podiumsdiskussion mit Anton Hofreiter MdB, Vorsitzender der Grünen-Bundestagsfraktion, Matthias Gastel, ADFC-Bundesgeschäftsführer Burkhard Stork, ADAC-Vizepräsident für Verkehr Ulrich Klaus Becker sowie dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Norbert Barthle, wurde aber auch deutlich, dass noch dicke Bretter zu bohren sind. Zum Thema Tempo 30 in Städten sagte Barthle beispielsweise, "Autos seien nicht dafür gemacht, mit 20 oder 30 Km/h zu fahren." Der Widerspruch Burkhard Storks, Städte seien nicht für Tempo 50 gemacht, spiegelte dagegen die Meinung der meisten Anwesenden wieder.

Anton Hofreiter betonte zum Abschluss, dass der Radverkehr kein Selbstläufer sei und der Förderung bedürfe. Am Ende hätten alle etwas davon, Verkehr, Städte und Wirtschaft.

Weitere Infos: www.gruene-bundestag.de/themen/verkehr/hochschalten-statt-ausbremsen.html


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